Ermessensausübung

Die Finanzbehörde hat das ihr zustehende Ermessen dem im Gesetz verfolgten Zweck entsprechend anzuwenden und auszuüben. Die Ermächtigung zur Ermessensausübung muss sich aus dem Wortlaut der jeweiligen Gesetzesnorm ergeben. Typischerweise deuten „Kann“-Formulierungen auf einen Ermessensspielraum der Verwaltung hin, während bei „Soll“-Vorschriften eine Bindung der Finanzbehörde an den normierten Inhalt vorliegt. Gem. § 121 AO ist eine Entscheidung, die aufgrund einer Ermessensausübung gefällt wurde, stets zu begründen.


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